#48 Österreichs Security & Defence Industry: Monika Schuh

00:00:08: Sicherheitsbewusst reden wir über Sicherheit mit spannenden Gästen und Thomas Geuser.

00:00:21: Hallo und herzlich willkommen bei Sicherheits-Bewusst, eine neue Folge kurz nach Frühlingsbeginn in Wien!

00:00:30: Wir befinden uns in der industriellen Vereinigung und mein Gast ist Magister Monica Schuh.

00:00:37: Sie ist Expertin und hat die Taskforce Security and Defense Industry In der industriellen Vereinigung jetzt für ein Jahr koordiniert und wir sind gespannt auf Ihre Erfahrungen und ihre Berichte.

00:00:53: Liebe Monika, herzlich willkommen bei Sicherheitsbewusst!

00:00:56: Von mir auch ein herzliches Willkommen und danke für die Einladung und die Möglichkeit über dieses Für die Industriellenvereinige so wichtige Thema sprechen zu können.

00:01:05: Die Einstiegsfrage ist aber immer gleich Wann war es du zuletzt sicherheitsbewusst?

00:01:11: Ich denke, ich bin grundsätzlich ein sehr sicherheitsbewusster Mensch.

00:01:16: Besonders ist es wenn ich meine Wohnung verlasse und vielleicht einige Tage unterwegs bin, da gehe ich dreimal durch die Wohnung und schaue ob alles geschlossen ist, ob alles versperrt ist... Ja!

00:01:28: Und ich reise ja gerne.

00:01:29: deswegen kommt das öfteren vor.

00:01:32: Seit einem Jahr, genau seit drittem April, im Jahr auch, gibt's diese Taskforce.

00:01:38: die Industriellenvereinigung jetzt als Freiwilliger, Verband von Unternehmen in Österreich widmet sich dem Thema aber schon länger.

00:01:47: Warum habt ihr diese Taskforce gegründet?

00:01:50: Wie ist das verlaufen und wie läuft es jetzt?

00:01:54: Grundsätzlich ist der Zugang aus meiner Perspektive.

00:01:57: Ich beschäftige mich schon lange im Haus mit Sicherheitsinfrastruktur-Themen Vernetzt da immer komplexer, sie greifen ineinander.

00:02:09: Man kann das jetzt gar nicht mehr so die Sektoren oder auch die Bereiche so separat anschauen.

00:02:15: Also wie gesagt es gibt ja Intifferenzen und das verschmilzt und greift ineinander.

00:02:21: Ich kann das auch anhand der Breite der Taskforce, die wir aufgestellt haben gut darstellen.

00:02:27: also die Breite ist eigentlich kein Zufall und man sieht da auch dass sicherheit schon lange kein Nischendema mehr ist.

00:02:33: Also wir haben mit sixty-fünf Unternehmen gestartet.

00:02:36: Das ist aber ein Prozess, heute sind wir schon bei seventy plus und es waren sehr viele Bereiche dabei wenn ich das jetzt noch kurz anführen darf.

00:02:47: Es waren Mitglieder aus den Bereichen Maschinenbau Metall und Industrieanlagen Automotive Mobilität Luftraumfahrt Aerospace.

00:02:56: Wir haben genauso Chemie und Werkstoff, Energie- und Infrastruktur, Banken und Finanzwirtschaftsberatung und Recht.

00:03:03: Also ich werde es jetzt nicht vollzählig diese Sektoren aufzählen aber man sieht es ist ja breit aufgestellt.

00:03:12: Es ist natürlich deshalb so wir haben viele Unternehmen dabei die bereits in diesem Sektor tätig sind Hochtechnologieunternehmen Produktionsunternehmen.

00:03:22: Aber wir haben auch viel interessierte Unternehmen, die sich das einmal anheuern wollen, anschauen wollen.

00:03:28: Was gibt es für Möglichkeiten und wo kann man da vielleicht einsteigen unter welchen Bedingungen?

00:03:34: Ja, und da braucht es eben ... ist ein Netzwerk, wo man sich auch gegenseitig austauschen kann.

00:03:40: Wie gesagt, es ist ein sehr sensibler Bereich.

00:03:42: Wir haben die Taskforce aufgestellt.

00:03:44: Wir hatten von Beginn einen Komplexanwalt dabei gehabt weil es sich hierbei um einen sehr, sehr sensibleren Bereich handelt.

00:03:53: Seit Oktober gibt es dann schlussendlich eine Reihe von Aktionspunkten, die ihr in einer kleinen Publikation veröffentlicht habt.

00:04:03: Die man auch kostenlos im Internet findet.

00:04:07: Was werden denn da die wichtigsten Punkte?

00:04:09: Wenn wir so zwei oder drei Aufzählen, die besonders relevant sind jetzt und die akut vielleicht auch schon in Bearbeitung sind.

00:04:18: Also ganz wichtig für uns war und ist zunächst einmal der Aufbeiner nationalen Verteidigungsindustriebasis.

00:04:26: Ich habe ja vorher aufgezählt, also die Kompetenz ist da in Österreich und das gehört gefördert.

00:04:33: gezielte Investitionen, Industriekooperationen und Standortförderungen, die sollen immer eine Basis schaffen und die Resilienz in Österreich stärken.

00:04:45: Wir sind auf sehr gutem Weg.

00:04:46: in dieses Hornbläst mittlerweile auch die Bundesregierung.

00:04:50: Wir haben es geschafft, eben dieses Anliegen auch in der Industriestrategie zu verankern und da ist noch festgeschrieben dass man eine Taskforce der Bundesregierung schaffen möchte zum Aufbau einer österreichischen Verteidigungs- und Sicherheitswirtschaft Und ich kann sagen, das ist auch bereits vorige Woche passiert.

00:05:10: Man hat die Taskforce, die schon bestanden hat, wo wir ja auch Teil als Industriellenvereinigung waren und noch immer sind – die hat man in ihrem Handlungsfeld erweitert weil sie sehr ursprünglich gegründet worden zur Umsetzung von Industriekooperationen im Rahmen der

00:05:30: Beschaffung von Leonardo.

00:05:33: Flugzeugen, die jetzt gerade im Prozess ist.

00:05:36: Dies soll ja von Industriekooperationen begleitet sein?

00:05:40: Wie bringt euch da ein?

00:05:42: Also ich kann sagen mit dieser Industrie Kooperation, die wir durchsetzen konnten, da hat die Industrie sicher und auch die Taskforce glaube ich einen wesentlichen Anteil daran.

00:05:54: Wir sind sehr froh damit es ein wichtiges industriepolitisches Signal gesetzt worden das Sicherheit Sicherheitspolitische Beschaffung wird damit erstmals genutzt, um Wertschöpfung, Technologieentwicklung und Beschäftigung in Österreich zu stärken.

00:06:11: Wie ist das gelungen?

00:06:12: Wir haben also eine zentrale Forderung gestern muss ich jetzt noch einen Schritt zurückgehen in unserem Aktionspunkteprogramm eben die Industriekooperation auch institutionell zu verankern.

00:06:26: wir haben bei Leonardo auch ein wenig Probleme gehabt aktuell noch nicht haben.

00:06:32: Das heißt, wir haben uns mit einem Vertragswerk das sehr gut ist und im Endeffekt ist was Gutes herausgekommen aber es würde besser gehen.

00:06:42: Und das heißt, da stehen ja noch einige Beschaffungsprojekte an und zwar ganz große Beschaffung Projekte die sind gerade auch Im Stritten diskutiert auch in den Medien die Eurofighter-Nachfolge, das Sky Shield und dergleichen.

00:06:57: Und es sind schon sehr große Investitionsvoluminer und ich denke da müsste man etwas strukturierter vorgehen weil wir sind ja damit bei Leonardo Mitten im Beschaffungsprozess eingestiegen.

00:07:09: also das heißt man müsste die Industriekooperationen bei derartigen Volumina bereits von Anfang an mitdenken.

00:07:17: In Österreich muss ja immer zuerst etwas passieren, bevor das geschieht.

00:07:22: Und da gibt es quasi auch einen prominenten Fall aus dem Vorjahr als nämlich steierarmes Es nicht geschafft hat Sturmgewehre und hier quasi nur die Muster im Rahmen eines ausländischen Beschaffungsverfahrens nach Tunesien zu exportieren.

00:07:40: Insgesamt war da das Innen-, das Außen- und das Verteidigungsministerium involviert Und der ganze Prozess hat so lange gedauert, dass es dann zu Steuermanns nicht mehr möglich war an diesem Beschaffungsverfahren teilzunehmen.

00:07:55: Was kann man daraus lernen?

00:07:58: Ich hoffe das Verwaltungbehörden daraus viel lernen.

00:08:02: Also Steuarm ist kein Bestrektesbeispiel.

00:08:05: wir haben es in den Medien hören können.

00:08:07: Steuam ist auch bewusst in die Medien gegangen um hier etwaige Verbesserungen Möglichkeit anzustoßen.

00:08:18: Hier ist es gegangen um einen Auftrag in Millionenhöhe, gescheitert ist das Ganze eben an drei Musterwaffen und einer Trainingswaffe.

00:08:27: Das Steuermann hat einige Male Aufschub bekommen, um nachliefern zu können aber auch die Zeit hat dann letztendlich nicht gereicht um eine Bewilligung zu bekommen und das ist für uns immer ein ganz wesentlicher Punkt wobei wir da nehmen bei den IV-Aktionspunkten sind.

00:08:47: Wir brauchen Vereinfachungen und Beschleunigung in den Genehmigungsverfahren, wir denken auch eine Genehmigungskfiktion an die kommt aus Brüssel.

00:08:56: da gibt es auch Unterstützung weil auch im Exportbereich müssen die Möglichkeit genutzt werden können von österreichischen Unternehmen.

00:09:06: also wie gesagt Steieramt zwei soll nicht mehr vorkommen.

00:09:14: Sicherheitsbewusst entsteht in Kooperation mit der A-Eins Telekom Austria sowie mit der FH Campus Wien Fachbereich Risiko und Sicherheitsmanagement.

00:09:29: Ist Österreich jetzt eigentlich ein Produktionsstandort für Rüstungsunternehmen zweiter Klasse, wenn man sie im europäischen Vergleich sieht?

00:09:38: Das kann man so nicht sagen!

00:09:40: Es ist nicht die Neutralität per se – die Unternehmen an Exporten hindert es sind eigentlich Rechtsunsicherheiten.

00:09:50: Und hier insbesondere der Baragrafdreibender zwanzig des Strafgesetzbuches, der eine verbotene Unterstützung von Parteien bewaffneter Konflikte niederschreibt.

00:10:01: Das heißt das ist eine unklare Hilfsdefinition und eine unklare Abgrenzung.

00:10:08: das Neutralitätsrecht per se.

00:10:10: und hier würde es Adaptierungen brauchen, die wir allesamt anregen.

00:10:15: Also wie gesagt, wir wollen an der Neutralität per se nichts ändern, die soll so bleiben wie sie ist.

00:10:21: Diese Diskussion wollen wir gar nicht aufmachen aber es braucht Konkretisierungen und Adaptierung und vielleicht auch ein wenig Anpassung an die Entwicklungen der aktuellen Gegebenheiten.

00:10:35: Jetzt gibt's eine Reihe von Neueinsteigern in die Branche kommen auch individuelle Anfragen an die industriellen Vereinigung.

00:10:44: Gibt es ja ein bisschen auch einen Mitgliederboom in dem Bereich?

00:10:50: Nein, das würde ich so nicht sagen!

00:10:52: Wir haben ja die Hochtechnologie in Österreich und wir haben auch die Kompetenz in Österreich – das Kernthema oder die Kernproduktion sind dual-use Güter.

00:11:02: Das heißt sie können sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden.

00:11:07: Wie gesagt, das ist

00:11:08: da.

00:11:09: Die Unternehmen können ihre Produktionsprozesse umstellen und können eigentlich in diesen neuen Sektoren jederzeit einsteigen.

00:11:18: Also bestehende Mitglieder, die ihr Portfolio erweitern?

00:11:23: Mehr oder weniger.

00:11:23: Oder die schon in diesem Portfoliar oder in diesem Sektor drinnen sind Und eben Verbesserungen von Rahmenbedingungen brauchen Wir haben es ja vorhin gerade besprochen So wie Steierarm oder dergleichen.

00:11:34: Das darf einfach nicht passieren.

00:11:37: Gibt es so etwas wie ein neues Selbstbewusstsein der Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie in Österreich?

00:11:44: Das ist eine gute Frage, selbstbewusst sein.

00:11:48: Ich glaube die Technologien und die Produktion, die hat das schon immer gegeben sie wird erweitert.

00:11:55: Es gibt eine stärkere Nachfrage und zwar nicht nur in Österreich oder Europa.

00:12:02: ich denke wir haben alle die gleiche Aufgabe die Verteiligungsfähigkeit zu bewahren oder überhaupt erst herzustellen und daran arbeiten viele europäische Länder, die Europäische Union selbst.

00:12:18: Was es aber aufgedeckt hat ist glaube ich durch die erweiterte oder die stärkere Nachfrage eben diese ineffizienzenden Prozessen.

00:12:28: Und wie wichtig ist da ein Markt für die Unternehmen, die hier produzieren?

00:12:33: Ja wir sind ja bekanntermaßen ein sehr kleines Land das heißt uns fehlt die kritischen Marktgröße, das heißt wir sind vom Export abhängig und hier kann man auch wieder zum Beispiel die Industrie Kooperation anführen.

00:12:49: Das würde ja mehrere Möglichkeiten darlegen unter anderem im Rahmen einer Industriekooperation die Produktion vor Ort.

00:13:00: aber auch hier hätten wir dann wieder das Problem mit die Produkte müssten exportiert werden und da haben wir halt momentan gerade in diesem Sektor Probleme, die Produkte zeitgerecht und effizient aus der Land zu bringen in ihre Bestimmungsorte.

00:13:19: In eurer Publikation lese ich auch, dass es so ca.

00:13:22: thirty-fünfundtreißigtausend Vollzeitequivalente betrifft, die hier beschäftigt sind und das man ca.

00:13:31: vier Komma acht Milliarden Euro Produktionswert erreicht.

00:13:36: Das sind Daten, die schon ein paar Jahre alt sind aber zeigt schon, dass es eine deutliche und beachtliche Größe ist innerhalb der österreichischen Industriestruktur.

00:13:47: Ja wie gesagt die Zahlen sprechen ja für sich Es wurde erwähnt das die schon einige Jahre da sind.

00:13:53: Das ist eine erste Erhebung.

00:13:55: Mehr war nicht verfügbar.

00:13:58: Die Daten stammen von Economiker im Rahmen einer Studie Aber wir gehen davon aus.

00:14:02: Wie gesagt die Nahtfrage wird immer stärker Und das in vielen Ländern.

00:14:07: Leider ist ja der Hintergrund ein sehr trauriger, es hat mit Krieg zu tun und wir wären alle froh wenn wir das nicht bräuchten.

00:14:14: Aber dennoch haben wir gerade das Industrie einige Jahre der Starknation Rezession hinter uns und das ist dennoch ein Bereich der in der Zukunft Wachstum verspricht.

00:14:28: Und man muss wie gesagt wir sind technologisch noch haumäßig sehr gut aufgestellt in Österreich und man muss das einfach nutzen.

00:14:37: Die Bundesregierung sollte immer auch diesbezüglich die Rahmenbedingungen bereitstellen.

00:14:43: Damit das auch möglich wird, dieses Wachstum?

00:14:45: Was soll denn in den nächsten sechs Monaten passieren?

00:14:49: Also was müsste passieren?

00:14:50: Es ist ja gerade das Außenwirtschaftsgesetz im Begutachtung.

00:14:54: Aktuell ist das österreichische Exportkontrollrecht für Rüstungsgütter sehr komplex und zersplittert.

00:15:01: Eine Chance wurde ja leider seitens des Bundes vergeben Und zwar bei der Novelle des Bundesvergaberechts.

00:15:09: Hier wäre die Intention gewesen, seitens der Industrie die Industriekooperation zu verankern.

00:15:17: das hat man aber leider noch nicht genutzt.

00:15:20: Aber wie gesagt es ist uns ja auch gelungen all diese Notwendigkeiten sehr prominent in der Industriestrategie zu veranken und wir sehen dass es hier bereits Arbeiten gibt, dass man intern bereits daran arbeitet und wir messen das dann am Erfolg.

00:15:40: Aber das Bemühen ist da – das muss man sagen!

00:15:43: Und es wurde auch die Notwendigkeit erkannt, dass hier Prozesse geändert werden

00:15:47: müssen.".

00:15:53: Sicherheitsbewusst Gespräche über Safety Security and Strategy.

00:16:02: Apropos Industriestrategie.

00:16:04: Das wird jetzt die Hörerinnen und Hörern in Deutschland vor allem wundern.

00:16:09: Österreich hat eine solche Industriestrategie, die heißt Industriestrategie-Österreich.

00:16:17: Und im Bereich Verteidigungs- und Sicherheitswirtschaft werden hier zwei Seiten gewidmet und fünf Punkte insgesamt.

00:16:28: Einer davon ist eben die Reform der Exportkontrolle ein weiterer beschleunigtes Genehmigungsverfahren für Sicherheitswirtschaft drittens Aufhebung des Deckungsverbots, rechtliche Klarheit für Exporteure und schließlich der Aufbau eines Security Innovation Ecosystems.

00:16:50: Seid ihr damit zufrieden?

00:16:52: Also wir sehen uns als erste Schritte und ich glaube es geht in die richtige Richtung.

00:16:56: Wir haben viele Gespräche Die Probleme wurden erkannt.

00:17:00: Man muss jetzt schauen wie schnell man das umsetzen kann.

00:17:03: Wie sind eingebunden?

00:17:04: Man kann vielleicht sagen Ich habe vorher angeführt einer eigenen Taskforce der Bundesregierung zum Aufbau einer österreichischen Verteidigungssicherheitswirtschaft.

00:17:15: Diese Themen werden sehr ernst genommen seitens der Bundesregierung bzw.

00:17:20: der Ressortverantwortlichen, die Industrie ist eingebunden und es ist ein wichtiges Deckholter dabei.

00:17:27: also ich glaube es ist wichtiger mal erste Schritte gesetzt zu haben und dass man gemeinsam an einer Verbesserung arbeitet.

00:17:35: das Problembewusstsein ist angekommen und wie gesagt wir müssen jetzt.

00:17:39: Ich sage es einmal sehr positiv, wir müssten jetzt gemeinsam die nächsten Schritte gestalten.

00:17:45: Zu viel Zeit haben wir aber nicht.

00:17:46: wie gesagt Es wird überall nachgefragt und die Wertschöpfung soll nicht woanders passieren sondern in Österreich.

00:17:54: Wenn ich das ein bisschen übersetze dass ist jetzt gewohnt konstruktiv diplomatisch und auch etwas ungeduldig.

00:18:02: Die Taskforce der Bundesregierung soll es geben und die Taskforce in der industriellen Vereinigung gibt's weiter.

00:18:11: Was habt ihr euch vorgenommen für Heuer?

00:18:15: Also, die Task Force wurde ja zunächst im April vorigen Jahres eingesetzt.

00:18:21: Der Auftrag war konkrete Maßnahmen zu formulieren um eben wichtige Themen umzusetzen neben Bereich Sicherheit.

00:18:34: Wir haben im Oktober abgeschlossen mit einem konkreten IV-Aktionspunkte Papier.

00:18:41: Wir waren der Meinung, dass man da keinen Schnitt machen kann indem wir jetzt ein Papier fertiggestellt haben sondern es muss natürlich auch die Umsetzung begleitet werden und dem hat auch unser Bundesvorstand beigepflichtet.

00:18:56: Diese Taskforce ist für ein Jahr verlängert worden, zunächst einmal für einen Jahr um eben die Umsetzung dieser zehn Aktionspunkte intensiv begleiten zu können.

00:19:07: Wie funktioniert die Zusammenarbeit der industriellen Vereinigung mit dem österreichischen Bundesheer?

00:19:13: Die Zusammenarbeit wir sind in intensiven Austausch.

00:19:16: es sind Vertreter des österreichischem Bundesheeres auch in unserer Taskforce als Experten geladen.

00:19:22: also wie gesagt das greift alles ineinander.

00:19:24: Wir arbeiten mit dem Wirtschaftsministerium zusammen, wir arbeiten mit den Innenministerien zusammen.

00:19:31: Wir holen uns Expertise auch von extern... Also ich glaube ein gutes Netzwerk um hier auf Dinge bewerkstelligen zu können und Österreich eine Schritt weiterzubringen.

00:19:45: Was die Förerinnen und Förer nicht sehen können ist dass wir uns gerade im Gardezimmer beschinden Im Haus der Industrie in Wien Und dieser Raum ist auch dekoriert mit zwei Sebeln und einigen Urkunden, die auf die Zusammenarbeit der Industriellenvereinigung mit der Garde verweisen.

00:20:06: Das zeigt deutlich dass wir nicht erst seit der Taskforce intensiv mit den Bundesjahr- und anderen Institutionen zusammenarbeiten sondern es war das österreichische Bundesjahre schon immer ein verlässlicher und wichtiger Partner für die Industrie und auch für die industriellen Vereinigungen und das wird hier sichtbar.

00:20:24: Liebe Monika, kommen wir zum Ende?

00:20:26: Habe ich etwas vergessen zu fragen, was du gerne beantworten würdest oder magst uns noch kurz etwas mitgehen.

00:20:35: Ja, ich gehe vielleicht noch einen Ausblick.

00:20:37: Wir waren ja bei der Taskforce und das ist eigentlich... Ich darf diese Taskforce inhaltlich koordinieren Und wir haben uns natürlich auch darüber hinaus über diese zehn IV-Aktionspunkte konkret als Ziel gesetzt Diese Beschaffungsmaßnahmen, also die großen Beschaffungen wie die Eurofighter Nachfolge und auch das Sky-Shield, dass ja jetzt in den nächsten Monaten irgendwie entschieden und zumindest vorbereitet werden muss.

00:21:06: Dass wir das ebenfalls intensiv begleiten.

00:21:09: Unser Ziel wäre natürlich so mit Leonado vielleicht auch im selben Ausmaße.

00:21:13: Leonado sind ungefähr dreißig Prozent an Industriekooperationen und das gleiche Ausmaß auch bei diesen sehr, sehr wichtigen und strategisch wichtigen Beschaffungen erreichen zu können.

00:21:26: Also ist für Arbeit- und für Themen auf Jahre gesorgt?

00:21:31: Jedenfalls!

00:21:32: Wie gesagt es wäre schön wenn der Krieg endet und Frieden auf den ganzen Welt eingehört.

00:21:36: aber das ist ein guter Wunsch denn würde ich mir persönlich auch wünschen.

00:21:41: Aber andernfalls denke ich werden wir noch viel Investitionen tätigen in diesen Bereichen, die immer wichtiger werden.

00:21:50: Dann kommen wir zu meiner Abschlussfrage.

00:21:52: Was sollten die Hörerinnen und Hörern von Sicherheitsbewusst, denn als nächstes lesen?

00:21:58: was wäre dein Literatur-Tipp?

00:22:01: Also mein Literaturtipp liegt auf der Hand.

00:22:04: das ist das IV-Aktionspunktepapier Security und Defense Industry.

00:22:10: es ist downloadbar und auch bei unserer Homepage.

00:22:15: Das ist die Basis unseres Gespräches und das ist die basis der Arbeit der industriellen Vereinigung in diesem Bereich jedenfalls für das kommende Jahr und darüber hinaus.

00:22:26: Also diesmal Sachinformation statt Literatur.

00:22:31: Liebe Monika, danke fürs Gespräch und alles Gute für die Zukunft von dir persönlich unter österreichischen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie.

00:22:42: Vielen Dank!

00:22:43: Das Gleiche wünsche ich auch dir und uns allen viel Erfolg bei der Umsetzung dieser.

00:22:48: Die V-Aktionspunkte wird Österreich in dem Bereich Sicherheit und Resilient sicher weiterbringen.

00:22:55: Liebe Hörerinnen und Hörern, das war's für diese Folge!

00:22:59: Vielen Dank fürs Zuhören – bis bald bei Sicherheitsbewusst.

00:23:08: Danke fürs zuhören!

00:23:10: Wenn Ihnen diese Folge gefallen hat, abonnieren Sie den Podcast SicherheitsBewusst auf Spotify, Apple-Podcasts oder anderen Podcastplattformen.

00:23:20: Stay safe, stay secure und stay tuned.

00:23:23: Bis zum nächsten Mal hier bei Sicherheitsbewusst!